Dienstbarkeit

Die Dienstbarkeit einer Immobilie sollte immer im Grundbuch vermerkt werden.

Der Begriff "Dienstbarkeit" ist ein Sammelbegriff, der in drei verschiedene Unterbegriffe (BGB) unterteilt ist. Aus Sicherheitsgründen sollten alle für das Grundstück geltenden Dienstbarkeiten immer im Grundbuch vermerkt werden. Unter Dienstbarkeiten versteht man eine Belastung einer Immobilie, welche den jeweiligen Eigentümern der Immobilie zugutekommt. Eigentümer von fremden Grundstücken können verschiedene Rechte genießen, z. B.: B. Geh-, Fahr- und Aufführungsrechte. Die Zustimmung aller Eigentümer muss eingeholt wie auch im Grundbuch vermerkt werden, damit die Dienstbarkeit erscheint. Bestimmte natürliche oder juristische Personen haben das Recht, bei begrenzten persönlichen Dienstbarkeiten das betreffende Eigentum punktuell zu nutzen. Der Unterschied zwischen Dienstbarkeit und Nießbrauchrecht besteht darin, dass bei eingeschränkter persönlicher Dienstbarkeit Einschränkungen in der Nutzung des Eigentums nur selektiv bestehen. Der Unterschied zwischen persönlicher Dienstbarkeit wie auch Grunddienstbarkeit besteht darin, dass sie einer bestimmten Person und nicht dem Eigentümer der Immobilie zugeteilt wird. Der Zweck der Vereinbarung zwischen den beiden Parteien sowie die Eintragung begrenzter persönlicher Erleichterungen in das Grundbuch besteht darin, den Schutz vor Unruhestiftern zu Gewährleisten. Das Nießbaurecht umfasst jedoch alle Nutzungsrechte an einem belasteten Eigentum. Wenn das Nießbaurecht auf eine andere Person übertragen wird, werden auch das Nutzungsrecht sowie das Fruchtziehungsrechtdieser Person zugewiesen. Der Eigentümer behält sich jedoch die Grundrechte vor. In der Regel findet ich das Nießbaurecht in den Übergabeverträgen wieder. Im Gegensatz zum Wohnungsrecht können Eltern beispielsweise durch das Nießbaurecht auch nach der Übertragung des Mietobjekts an ihre Nachkommen Mieteinnahmen erzielen.


Weitere Begriffe:

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